Über PolitikTracking

Unabhängiges Projekt zur Dokumentation und Überprüfung von Wahlversprechen deutscher Parteien.

Was ist PolitikTracking?

PolitikTracking ist ein unabhängiges, nichtkommerzielles Projekt, das systematisch erfasst, was Parteien und Politikerinnen vor Wahlen versprechen — und überprüft, ob diese Versprechen nach der Wahl eingehalten werden.

Das Projekt ist parteipolitisch neutral. Es werden Versprechen aller im Bundestag vertretenen Parteien dokumentiert, nach denselben Kriterien bewertet und mit Belegen versehen.

Alle Bewertungen basieren auf öffentlich zugänglichen Quellen: Gesetzestexten, offiziellen Pressemitteilungen, Bundestagsprotokollen und seriösen Medienberichten. Jede Bewertung wird mit mindestens einer verlinkten Quelle belegt.

Methodik

Ein Wahlversprechen wird aufgenommen, wenn es in einem offiziellen Wahlprogramm, einer öffentlichen Rede oder einem Interview von einem Parteisprecher oder Spitzenkandidaten geäußert wurde und konkret genug ist, um es nachprüfen zu können.

Vage Absichtserklärungen ohne messbares Ziel (“Wir wollen eine bessere Zukunft”) werden nicht aufgenommen. Es muss eine klare Aussage vorliegen, die sich als eingehalten oder gebrochen einordnen lässt.

Bewertungen werden erst vorgenommen, wenn hinreichend Zeit seit dem Versprechen vergangen ist — in der Regel nach Ende der betreffenden Legislaturperiode oder wenn ein Versprechen offensichtlich nicht mehr erfüllbar ist.

Bewertungsskala

Gehalten

Das Versprechen wurde vollständig umgesetzt — ein entsprechendes Gesetz wurde verabschiedet oder die Maßnahme nachweislich eingeführt.

Gebrochen

Das Versprechen wurde eindeutig gebrochen — die Partei hat das Gegenteil getan oder explizit auf die Umsetzung verzichtet.

Teilweise gehalten

Das Versprechen wurde teilweise erfüllt — wesentliche Elemente wurden umgesetzt, andere nicht.

Ausstehend

Das Versprechen ist noch offen — die Legislaturperiode läuft noch oder es gibt noch keine abschließende Bewertung.

Unmöglich (extern)

Das Versprechen konnte aufgrund externer Faktoren nicht erfüllt werden (z. B. Koalitionszwänge, EU-Recht, Naturkatastrophen).

Umdefiniert

Das Versprechen wurde nachträglich umdefiniert oder abgeschwächt — inhaltlich aber nicht eingehalten.

Zuverlässigkeit der Bewertung

Hoch

Klare Beweislage, mehrere unabhängige Quellen bestätigen die Bewertung.

Mittel

Bewertung nachvollziehbar begründet, aber mit gewissem Interpretationsspielraum.

Gering

Wenige oder unklare Belege — Bewertung ist vorläufig und kann sich ändern.

Wer steckt dahinter?

PolitikTracking ist ein privates Projekt von Lenox Irion aus Neuhausen ob Eck. Es wird ohne institutionelle Förderung oder Parteibindung betrieben.

Fehler, Ergänzungen oder Hinweise sind ausdrücklich willkommen. Kontakt: lenox.irion@outlook.de