Die Ampel wollte alle bestehenden Kinderleistungen (Kindergeld, Kinderzuschlag, Leistungen aus SGB II/XII) in einer einfachen, automatisch ausgezahlten Leistung bündeln, um Kinderarmut zu bekämpfen.
“Wir werden eine Kindergrundsicherung einführen und damit Leistungen für Kinder bündeln, sichtbarer machen und leichter zugänglich gestalten.”
Quelle →
Datum
2021-11-24
Wahl
Bundestagswahl 2021
Zuverlässigkeit
Hoch
Status aktualisiert
2024-11-06
Hinweis zum Status
Die Kindergrundsicherung scheiterte am Streit zwischen Grünen (Minister Paus) und FDP (Minister Lindner) über die Finanzierung. Als die Ampel-Koalition am 6. November 2024 zerbrach, war das Gesetz nicht verabschiedet. In der verbliebenen Minderheitsregierung bis zur Neuwahl wurde es nicht mehr aufgegriffen.
Ampel-Koalition zerbricht
Bundeskanzler Scholz entlässt Finanzminister Lindner (FDP). Die Ampel-Koalition endet. Die Kindergrundsicherung ist damit endgültig gescheitert.
Quelle →Die Ampel-Koalition versprach, Cannabis für Erwachsene über lizenzierte Fachgeschäfte legal zugänglich zu machen – ein europaweites Novum unter den großen Volkswirtschaften.
2021-11
Die Ampel setzte das Ziel, den Anteil erneuerbarer Energien am Bruttostromverbrauch bis 2030 auf 80 % zu steigern – eine deutliche Beschleunigung gegenüber dem bisherigen Zielkorridor.
2021-11
Aus dem 9-Euro-Ticket-Erfolg des Sommers 2022 (Energieentlastungspaket) wurde das dauerhafte Deutschlandticket entwickelt – ein bundesweit gültiger Nahverkehrsfahrschein.
2021-11